Liebe Lokaldemokrat*innen und Freund*innen der Lokaldemokratie,
nach der Wahl ist vor der nächsten Etappe. Und die begann, wie so oft, ganz bodenständig: mit dem Abhängen der Plakate. Vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben, unsere Motive Stück für Stück wieder von den Laternen zu holen! Es war ein schönes Zeichen, wie viele Hände da wieder mit angepackt haben. 😍
Nach den intensiven Wochen des Wahlkampfs war im Oktober dann auch mal Zeit zum Durchatmen: Für kurze Pausen, ein bisschen Urlaub, ein bisschen Abstand. Jetzt aber sortiert sich die politische Landschaft in Bielefeld neu.
Im Stadtrat laufen derzeit viele Gespräche über mögliche Koalitionen und Kooperationen. Rein rechnerisch wäre vieles möglich: eine große Koalition aus CDU und SPD, ein sogenanntes bürgerliches Bündnis mit CDU, Grünen und FDP oder eben auch eine knappe progressive Mehrheit. All das wird derzeit ausgelotet, viele sprechen miteinander, sondieren, tasten sich heran. Einiges ist wahrscheinlicher als anderes. Und vielleicht gibt es ja auch Überraschungen. Wir sind natürlich mit dabei.
Vielleicht wäre es sogar ein Gewinn für die Stadt, wenn es einmal keine feste Koalition gäbe, sondern Mehrheiten von Thema zu Thema neu ausgehandelt würden. Das wäre echte gelebte Demokratie: Entscheidungen dort zu suchen, wo sie inhaltlich überzeugen und nicht, weil der Koalitionsvertrag es so vorgibt. Ob das gelingt, wird sich zeigen. Klar ist aber: Wir bleiben dran, offen für Gespräche und konsequent in der Sache.
Sorgen bereitet uns der starke Einzug der AfD in Fraktionsstärke in den Bielefelder Stadtrat. Diese Entwicklung ist ein deutliches Warnsignal, auch für unsere Stadt, die bisher für ein demokratisches, solidarisches und vielfältiges Miteinander steht. Wir teilen die Einschätzung des Bündnisses gegen Rechts und unterstützen die Forderung nach einer gemeinsamen Vereinbarung aller demokratischen Parteien, die klarstellt:
Keine Zusammenarbeit mit der AfD, keine Ämter oder Funktionen für ihre Vertreter*innen, keine Politik auf Kosten von Minderheiten. Diese Haltung ist nicht nur politisch, sondern zutiefst demokratisch. Sie schützt das Fundament, auf dem unser Zusammenleben in Bielefeld steht. Deshalb folgen wir den Forderungen des Bündnisses nicht aus Prinzip, sondern weil wir sie für absolut richtig halten.
In den kommenden zwei Wochen konstituieren sich Rat und Bezirksvertretungen. Danach geht es darum, dass die Arbeit in den Ausschüssen aufgenommen werden kann. Wahrscheinlich passiert das nach der Ratssitzung am 11. Dezember, in der voraussichtlich die Gremien besetzt werden. Dann beginnt die inhaltliche Arbeit offiziell.
Ganz praktisch geht sie natürlich schon jetzt weiter. Unser Ratsmitglied Michael war im Oktober unter anderem beim Bielefelder Pflegegipfel und bei der 35-Jahr-Feier der Beratungsstelle man-o-mann. Zwei Termine, die zeigen, wie viel Engagement und Kompetenz in dieser Stadt steckt und wie wichtig es bleibt, dass Politik hinhört, vermittelt und ermöglicht. Die Berichte dazu findet ihr weiter unten im Newsletter.
Und weil gute Ideen nicht auf Koalitionsverträge warten müssen, treffen wir uns am
Montag, den 3. November, ab 18:30 Uhr wieder zu unserer Ideenschmiede in der Geschäftsstelle in der Ravensberger Straße 44.
Da reden wir über die aktuellen Entwicklungen, sammeln Ideen und planen die nächsten Schritte. Kommt vorbei, bringt euch ein. Wir freuen uns auf euch! 🙂
Herzliche Grüße
Euer Team von Lokaldemokratie in Bielefeld - LiB