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Newsletter 12. Juni 2025

Liebe Lokaldemokrat*innen und Interessierte,

die kommenden Wochen stehen ganz im Zeichen der Entscheidungen und Weichenstellungen: Mit der Mitgliederversammlung und der Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2025 beginnt für uns der nächste Abschnitt. Wir treten wieder an, um Bielefeld sozialer, ökologischer und demokratischer zu gestalten – mit klarer Haltung, frischen Ideen und einer starken Gemeinschaft.

Doch unser Engagement endet nicht auf Papier oder Podien:
Wir sind auf der Straße beim BIEPride, wir mischen uns ein gegen rechte Umtriebe, wir stellen unbequeme Fragen zur städtischen Ordnungspolitik – sei es beim Thema Abschiebung oder beim Verbot von Meisenknödeln.

Denn für uns gilt:

Diese Stadt gehört uns allen. Und ihre Zukunft entscheidet sich nicht in Hinterzimmern, sondern dort, wo Menschen den Mut haben, sich einzubringen.

Danke, dass ihr dabei seid. Danke, dass ihr euch einmischt.

Herzliche Grüße
Euer Team von
Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB

 

🚩 Mitgliederversammlung & Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2025

Am Samstag, den 14. Juni 2025, ist es soweit: Wir laden euch herzlich zu zwei wichtigen Sitzungen ein, die über die Zukunft unserer Wähler*innengemeinschaft mitentscheiden.

🕙 Mitgliederversammlung

Zeit: 10:00 – 12:00 Uhr
Ort: Kulturhof im Umweltzentrum, August-Bebel-Straße 16, 33602 Bielefeld

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:

  • Rückblick auf das letzte Jahr

  • Berichte des Vorstands, der Kassenprüfer*innen und der Schiedskommission

  • Wahl eines neuen Vorstands

  • Satzungsänderungen

  • Beschluss unseres neuen Wahlprogramms

Bitte beachtet: Stimmberechtigt sind nur ordentliche Mitglieder, die ihren Beitrag gezahlt haben. Wenn das für euch aktuell schwierig ist, meldet euch frühzeitig – wir finden gemeinsam eine Lösung.

🗳️ Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2025

Beginn: ab 12:00 Uhr (direkt im Anschluss)
Ort: ebenfalls im Kulturhof

Hier wählen wir:

  • Unsere 33 Direktkandidat*innen für die Wahlkreise

  • Die Reserveliste

  • Unsere Bezirksvertretungs-Kandidat*innen

  • Und: unseren oder unsere OB-Kandidat*in

Wie gewohnt wird die Sitzung professionell begleitet, damit alles formal korrekt abläuft. Außerdem: Wir sorgen für Essen, Getränke und gute Stimmung. Bringt bitte ausreichend Zeit mit – am Ende werden noch wichtige Unterschriften benötigt.

📝 Die formellen Einladungen mit Tagesordnungen sind euch fristgerecht zugegangen. Gäste sind selbstverständlich willkommen – beide Versammlungen sind öffentlich. Wir freuen uns auf euch – und auf diesen wichtigen gemeinsamen Schritt Richtung Kommunalwahl 2025!

💡 Öffentliche Ideenschmieden – Deine Ideen für Bielefeld!

Wie soll Bielefeld morgen aussehen? Was fehlt? Was läuft gut? Unsere Ideenschmieden sind der richtige Ort, um gemeinsam darüber nachzudenken – offen, kreativ und konstruktiv.

📍 Ort: Geschäftsstelle der LiB, Ravensberger Straße 44, 33602 Bielefeld
🕡 Zeit: jeweils 18:30 – 20:30 Uhr

📅 Termine:
▪️ Montag, 16. Juni 2025
▪️ Montag, 23. Juni 2025
▪️ Montag, 30. Juni 2025

Was dich erwartet:
✅ Planung und Diskussion unserer nächsten Aktionen und Initiativen
✅ Einblick in die Arbeit unserer Arbeitsgruppen – mit vielen Möglichkeiten, mitzumachen
✅ Aktuelle Berichte aus dem Stadtrat – kompakt und verständlich

🗣️ Warum mitmachen?
Michael Gugat, Ratsmitglied der LiB, bringt es auf den Punkt:

„Jetzt ist die Zeit, aktiv zu werden! In unseren Ideenschmieden können engagierte Menschen ihre Visionen einbringen – für ein Bielefeld, das offen, nachhaltig und lebendig bleibt. Denn echte Demokratie lebt vom Mitmachen.“

🔓 Offen für alle! Egal ob Mitglied oder nicht – komm vorbei, diskutier mit und bring deine Ideen ein. Jede Meinung zählt.

🏳️‍🌈 BIEPride 2025 – Wir sind beim CSD Bielefeld dabei!

Protect your Pride!
Solidarität. Community. Sichtbarkeit.
Unter diesem Motto zieht am Samstag, den 21. Juni 2025 der diesjährige BIEPride – dein CSD Bielefeld durch die Stadt – und wir von der Lokaldemokratie in Bielefeld sind mit einem Infostand dabei!

📍 Startpunkt: 14:00 Uhr, Rathausplatz
🌈 Mit: Flagge hissen, Demonstration, Infoständen & Bühnenprogramm

Wir sagen: Queeres Leben gehört zur Stadt. Punkt.

Und wir stehen ein für ein Bielefeld, in dem LSBTIQ*-Personen sicher, sichtbar und solidarisch leben können. Dafür setzen wir uns politisch ein – und dafür gehen wir am 21. Juni auf die Straße.

An unserem Stand erwarten euch:

  • Infos zu unseren queerpolitischen Forderungen

  • unsere neue CSD-Postkarte zum Mitnehmen

  • Gespräche, Material – und jede Menge Regenbogenpower

👉 Alle Infos zum BIEPride findet ihr unter:
🔗 BIEPride

Kommt vorbei, zeigt Flagge – und schützt, was euch wichtig ist.
Protect your Pride!

🗳️ Michael Gugat als OB-Kandidat – Klare Haltung gegen Rechtsextremismus

Die Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB wird am kommenden Samstag, den 14. Juni 2025, auf ihrer Aufstellungsversammlung Michael Gugat offiziell zum Oberbürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl nominieren.

Michael ist seit über einem Jahrzehnt für die LiB im Stadtrat aktiv und bringt nicht nur umfangreiche kommunalpolitische Erfahrung mit – sondern auch klare Haltung:

„Als Oberbürgermeisterkandidat werde ich nicht an Podiumsdiskussionen teilnehmen, zu denen auch Vertreter*innen der gesichert rechtsextremen AfD eingeladen werden. Denn wer Demokratie schützen will, darf ihre Gegner nicht normalisieren.“

In einer Zeit, in der rechte Hetze zunehmend Raum beansprucht, ist diese Position keine Selbstverständlichkeit. Für uns aber ist sie konsequent und notwendig.

🗯️ Das vollständige Statement findet ihr hier:
🔗 Kein Podium für die AfD – klare Kante gegen Rechts

✍️ Und mehr zu Michael Gugat als Kandidat gibt es nach seiner offiziellen Aufstellung – wir freuen uns auf einen Wahlkampf mit Haltung, Ideen und Herz für Bielefeld!

🏙️ Wem gehört die Stadt? – Außenwerbung auf dem Prüfstand

Leuchtende Mega-Displays an Kreuzungen, Werbeflächen an Haltestellen, Litfaßsäulen in Parks: Werbung im öffentlichen Raum ist allgegenwärtig – doch wer entscheidet eigentlich darüber? Und wie viel davon wollen wir wirklich in unserer Stadt?

Wir von der Lokaldemokratie in Bielefeld (LiB) finden: Es ist Zeit für eine öffentliche Debatte über Gestaltung, Kontrolle und Transparenz.

Darum haben wir im Stadtrat eine Anfrage gestellt:

  • Wie viele Werbeflächen gibt es in Bielefeld?

  • Wer betreibt sie und wie viel verdient die Stadt daran?

  • Welche Kriterien gelten eigentlich für Genehmigungen?

Unser Ziel:

Ein bewusster Umgang mit dem öffentlichen Raum – denn dieser gehört allen, nicht nur denjenigen, die sich Werbeplätze leisten können.

„Wir kennen kaum jemanden, der das Internet ohne Werbeblocker nutzt. Wo ist der Werbeblocker für die Straße?“
– Michael Gugat, Ratsmitglied

📢 Wir fordern:
🛑 Weniger Dauerreklame, mehr Gestaltungsspielraum für die Stadtgesellschaft.
🧭 Und vor allem: Eine Diskussion darüber, wie viel Werbung ok ist – und wo es zu viel wird. Denn entscheiden sollen alle!

🐦 Meisenknödel-Verbot am Siegfriedplatz – Ein Schildbürgerstreich?

Was wie ein schlechter Witz klingt, ist Realität:
Das Aufhängen von Meisenknödeln ist am Siegfriedplatz (und anderen Orten in der City) verboten – offiziell, per ordnungsbehördlicher Verordnung der Stadt.

Zugleich wurde im Protokoll vermerkt, dass das Verbot nicht durchgesetzt werden soll.
Willkommen in der neuen Ordnungspolitik.

Wir haben im Stadtrat nachgefragt:

  • Warum wird eine Regel aufgestellt, die gar nicht ernst gemeint ist?

  • Was bedeutet das für Bürger*innen, Verwaltung und Rechtsstaatlichkeit?

Unser Eindruck:
Die Regelung, die im Rahmen des "Konzeptes" zur Regulierung der Stadttauben vorgelegt wurde, wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Statt für Klarheit zu sorgen, entsteht ein absurdes Nebeneinander von Symbolpolitik und Inkonsequenz.

„Wir brauchen solche Verordnungen nciht – sondern nachvollziehbare, sinnvolle Regeln, die das städtische Leben wirklich verbessern.“

✈️ Unverhältnismäßig und intransparent – Unsere Anfrage zur Abschiebung von Mutter und Tochter

Im Februar 2025 wurden eine Mutter und ihre 14-jährige Tochter aus Bielefeld in einer nächtlichen Aktion in den Irak abgeschoben. Mutmaßlich ohne ausreichende Perspektivberatung, ohne Übergang in ein humanitäres Bleiberecht. Für uns ein brutaler Einschnitt, der viele Fragen aufwirft – rechtlich, menschlich, politisch.

Wir haben daher eine Anfrage im Stadtrat gestellt:

  • Warum wurde keine Aufenthaltserlaubnis nach § 25a AufenthG erteilt – trotz Chancen-Aufenthalt?

  • Wie berät die Ausländerbehörde Menschen mit Bleibeperspektive?

  • Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung aus diesem Fall?

Die Vorgänge um diese Abschiebung stehen exemplarisch für eine Praxis, die wir nicht hinnehmen wollen. Denn hinter jeder Akte steht ein Mensch. In diesem Fall: ein Kind, das hier zur Schule ging, hier Freunde hatte, hier zu Hause war.

„Abschiebungen in Nacht- und Nebelaktionen widersprechen jedem Anspruch an Transparenz und Menschlichkeit. Wir fordern menschliche Regeln, gute Beratung – und vor allem Verhältnismäßigkeit.“

 

✊ Termine vom Bielefelder Bündnis gegen Rechts

Auch im Juni ist das Bündnis gegen Rechts in Bielefeld aktiv – mit Diskussionen, Veranstaltungen und klarer Haltung gegen Menschenfeindlichkeit.

🗓️ Plenum am Montag, 16. Juni 2025
📍 Haus der Kirche, Markgrafenstraße 7 (Cafeteria, 3. Etage)
🕢 Beginn: 19:30 Uhr
Themen: Rückblick auf die Mahnwache am Cutie, Umgang mit AfD-Veranstaltungen, Vorbereitung auf die Kommunalwahl

🚫 Mahnwache am 13. Juni entfällt
Die 28. Mahnwache gegen Antisemitismus vor der Synagoge Beit Tikwa muss krankheitsbedingt leider entfallen.
📅 Nächster Termin: Freitag, 11. Juli 2025, 18:30 Uhr
👤 Mit Gast: Prof. Dr. Andreas Zick, Direktor des Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung (IKG), Uni Bielefeld

🎤 Weitere Veranstaltungen:

  • Sonntag, 15. Juni, 11:30 Uhr
    Grüner Salon mit Prof. Wilhelm Heitmeyer:
    „Wie die AfD einen Systemwechsel anstrebt“
    📍 VHS Bielefeld, Historischer Saal
    🔗 Mehr Infos

  • Dienstag, 17. Juni, 18:00 Uhr
    Online-Veranstaltung: „Rechtssicherheit im Sport – politisch neutral?“
    🔗 Anmeldung

  • Samstag, 21. Juni, 14:00 Uhr
    BIEPride – CSD Bielefeld
    Start: Rathausplatz
    Motto: Protect your Pride – Solidarität. Community. Sichtbarkeit.

📌 Bleibt wachsam, informiert und laut – gegen Rechts, für Solidarität!

🗳️ Vorbereitungstreffen zu den Ratssitzungen – mach mit!

Gute Politik beginnt mit guter Vorbereitung: Jeden Montag vor einer Ratssitzung treffen wir uns um 18:30 Uhr online via Zoom, um Themen zu besprechen, Positionen zu schärfen und unsere nächsten Schritte zu planen.

📲 Den Zugangslink gibt’s vorab über unseren Signal-Kanal (Infos siehe unten).

Nächster Termin:

  • 🖥️ 07.07. – online

Egal ob aktiv oder neugierig – sei dabei! 💬

🗳️Bleib informiert: Unser Signal-Infokanal und Social Media! 📢🔔

Du möchtest immer auf dem neuesten Stand bleiben, ohne von Nachrichten überflutet zu werden? Dann tritt unserem Signal-Infokanal bei! 📲 Hier gibt’s regelmäßig kompakte Infos zu allem, was unsere Wähler*innengemeinschaft betrifft – direkt, ohne Chat-Funktion.

✅ Wichtige Termine & Veranstaltungen
✅ Neuigkeiten aus dem Stadtrat
✅ Updates zu unseren Initiativen & Aktionen

👉 Beitritt über diesen Link:

Folge uns auch auf:

Wir freuen uns, euch dort zu sehen! 🙌

Werde Mitglied oder Fördermitglied – Jetzt aktiv werden! 🚀

Du bist noch nicht dabei? Dann wird es höchste Zeit! Als Mitglied kannst du die Zukunft unserer Wähler*innengemeinschaft aktiv mitgestalten und Einfluss auf die Themen und Entscheidungen nehmen, die uns alle betreffen.

Möchtest du von 2025 bis 2030 richtig durchstarten? Im „Maschinenraum der kommunalen Demokratie“ gibt es viele spannende Aufgaben – sei es in Fachgremien, Ausschüssen oder vielleicht sogar im Rat. Bielefeld braucht engagierte Menschen wie dich!

Und wenn du uns zusätzlich finanziell unterstützen möchtest, freuen wir uns über deine Spende. Da wir anders als Parteien keine staatliche Finanzierung erhalten, ist unser Wahlkampf auf freiwilliges Engagement und deine Unterstützung angewiesen. Wusstest du übrigens, dass Spenden und Mitgliedsbeiträge steuerlich absetzbar sind?

Spendenkonto:
📌 Kontoinhaber: Lokaldemokratie in Bielefeld e.V.
🏦 Bank: Sparkasse Bielefeld
💳 IBAN: DE29 4805 0161 0000 1366 30
🔗 BIC: SPBIDE3BXXX
(Tipp: Kopiere die IBAN ohne Leerzeichen für dein Online-Banking: DE29480501610000136630)

Hast du Fragen oder möchtest uns persönlich kennenlernen? Melde dich per E-Mail oder sprich uns einfach bei einem unserer nächsten Treffen an! Wir freuen uns auf dich! 😊

Wer sind wir?

Lokaldemokrat*innen sind kreative und aktive Menschen, die sich hilfsbereit engagieren und hartnäckig einmischen. Unsere Neugierde macht uns offen für unkonventionelle und pragmatische  Lösungen.

Lokaldemokrat*innen wollen die Zukunft Bielefelds mitgestalten.  Wir setzen uns für ihre und eure Anliegen vor unser aller Haustür ein und wollen diese durch die Tür des Rathauses in den Maschinenraum der lokalen Demokratie tragen. Und wir freuen uns, wenn möglichst viele mitmachen.

Unbelastet von Landes- und Bundespolitik sind wir eine frische Bewegung, die sozial, ökologisch, pragmatisch, liberal, multikulturell, feministisch, progressiv und dabei konsequent kommunal auf Bielefeld ausgerichtet ist.

Global denken – lokal handeln.

Kompromisse sind der Treibstoff der Demokratie. Mit einer klaren und konstruktiven menschenfreundlichen Haltung wollen wir Bielefeld enkeltauglich  machen. Dabei gehen wir grundlegend davon aus, dass die reine Lehre oftmals ein Irrweg ist. Und nicht alles, was anderswo funktioniert, muss auch für Bielefeld gut sein – gleichzeitig können wir aber vielleicht mehr von anderen lernen, als wir bisher getan haben. Wir wollen in allen Themengebieten progressive politische Avantgarde sein – so wie es nur frische gemeinwohlorientierte Bewegungen sein können.

Die Welt verändert sich, global und lokal, und wir müssen uns mit ihr verändern. Klimaschutz ist da nur ein Beispiel. Wir streben eine Stadtgesellschaft für Bielefeld an, in der Toleranz, Achtung und Offenheit für neue Lösungen tragende Säulen des Miteinanders sind. Eine gesunde kommunale Ebene, also Städte, bei denen die Bewohner*innen beteiligt sind und in denen sie sich wohlfühlen, sind die Basis für überregionale Entwicklungen. Zum Beispiel für ein gestärktes Europa. Wir handeln lokal, haben aber unsere Verantwortung für die Dinge hinter dem Tellerrand ausdrücklich mit im Blick.

In der Überzeugung, dass Kooperation und Solidarität eine zukunftsfähige Lebensperspektive eröffnen, wollen wir versuchen, nach diesen Prämissen in Bielefeld Politik zu machen.

Fairness und Gerechtigkeit

Fairness und Gerechtigkeit sind für uns fundamentale Werte. Das Herz der Lokaldemokrat*innen schlägt für die Schwächeren in der Gesellschaft. Gleichzeitig wollen wir allen Bielefelder*innen das Leben leichter machen.

Vielfalt

Bielefelder*innen sind vielfältig. So sind auch wir. Wir freuen uns an der Vielfalt des menschlichen Lebens, die sich z.B. zeigt in unterschiedlicher Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität, individuellen Fähigkeiten sowie Beschränkungen. Wir wollen jedem Menschen in seiner Einzigartigkeit und Facettenreichtum offen, freundlich und annehmend begegnen.

Beteiligung

Politische Prozesse sind kompliziert und langwierig. Viele Menschen fühlen sich überfordert und manchmal übergangen. Daher stellen wir höchste Ansprüche an Beteiligungs- und Informationsstrukturen von oben nach unten und vor allem auch zurück. Regelmässige quartiersbezogene Bürgerdialoge und Verwaltungssprechstunden wären ein geeignetes Mittel. Wir wollen echte Lokaldemokratie in Bielefeld.

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.
Lokaldemokratie in Bielefeld
Ravensberger Strasse 44
33602 Bielefeld
Deutschland

Stadtrat Michael Gugat: 0521-51 8807
info@lokaldemokratie-in-bielefeld.de
https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/