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Newsletter 23. Mai 2025

Liebe Lokaldemokrat*innen und Interessierte!

dieser Monat hat uns erschüttert – und zugleich erneut vor Augen geführt, warum wir uns für unsere Stadt engagieren. Am 18. Mai wurde Bielefeld zum Schauplatz einer brutalen Gewalttat vor dem Club „Cutie“. Ein feiger Angriff auf junge Menschen, die einfach das Leben feiern wollten. Unsere Gedanken gelten den Verletzten, den Angehörigen und allen Betroffenen. Unsere klare Antwort: Wir lassen uns unser Glück nicht nehmen.

In einer Zeit, in der die Freiheit und Sicherheit von Menschen zunehmend infrage gestellt werden, braucht es umso mehr Solidarität – und konkrete Politik für ein lebenswertes, gerechtes Bielefeld.

Dazu gehört, dass Pflegekräfte, Handwerker und Lieferdienste nicht länger an der Parkplatzsuche verzweifeln. Wir fordern verbindliche Stellplätze – für eine Stadt, die ihre Versorgungsstrukturen ernst nimmt.

Wir diskutieren neue Wege für den öffentlichen Nahverkehr, wie eine urbane Seilbahn, und setzen uns für ein zukunftsfähiges Leitbild in der Stadtplanung ein. Beschlüsse wie zur Ortsdurchfahrt Babenhausen zeigen: Sicherheit und Lebensqualität vor Ort sind möglich, wenn man Verantwortung übernimmt.

Am 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, haben wir erneut betont, wofür wir stehen: Für ein Bielefeld, in dem jede*r angstfrei lieben, leben und sichtbar sein darf.

Unsere Arbeit gründet auf einem einfachen, aber starken Gedanken: Diese Stadt gehört uns allen. Und ihre Zukunft entsteht dort, wo Menschen ihre Ideen einbringen – etwa bei der öffentlichen Ideenschmiede am 26. Mai, zu der wir euch herzlich einladen.

Lasst uns weiter laut sein für Vielfalt. Hartnäckig bleiben für Gerechtigkeit. Und gemeinsam für eine Stadt arbeiten, in der niemand zurückgelassen wird.

Herzliche Grüße
Euer Team von Lokaldemokratie in Bielefeld - LiB

📣 LiB-Newsletter | Termine & Veranstaltungen – Mai & Juni 2025

auch in den kommenden Wochen ist bei der LiB wieder einiges los! Hier sind unsere aktuellen Termine – wir freuen uns, euch bei unseren Veranstaltungen zu sehen:

💡 Öffentliche Ideenschmieden – Deine Ideen für Bielefeld!

Du willst mitgestalten, mitdiskutieren oder einfach mal reinschnuppern? Dann komm zu unseren offenen Ideenschmieden! Egal ob Mitglied oder nicht – jede*r ist willkommen. Eine Anmeldung ist nicht nötig

📍 Ort: Neue Geschäftsstelle der LiB, Ravensberger Straße 44, 33602 Bielefeld
🕡 Zeit: jeweils 18:30 – 20:30 Uhr
📅 Termine:

  • 👉 Montag, 26. Mai 2025

  • Montag, 16. Juni 2025

  • Montag, 23. Juni 2025

👆 Terminverschiebung: Das geplante "Grand Opening" der LiB-Geschäftsstelle müssen wir aus terminlichen Gründen leider verschieben. Wir melden uns schnell mit einem neuen Termin!

🗳️ Mitgliederversammlung & Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2025

Einladung zur wichtigen Mitgliederversammlung (ab 10:00 Uhr) mit anschließender Aufstellung unserer Kandidat*innen für die Kommunalwahl (ab 12:00 Uhr):

📅 Samstag, 14. Juni 2025
🕓 Kulturhof im Umweltzentrum, August-Bebel-Straße 16, 33602 Bielefeld (im hinteren Anbau)

Die formelle Einladung mit Tagesordnung ist an die stimmberechtigten Mitglieder verschickt. Gäste sind natürlich herzlich willkommen

Wir freuen uns auf eure Ideen, euer Engagement und viele persönliche Begegnungen!

🚐 Verlässliche Pflege braucht Platz – Stellplätze jetzt verbindlich regeln!

Mit der Aktion „Ein Parkplatz für die Pflege“ ruft die Stadt Bielefeld dazu auf, ungenutzte Stellflächen für ambulante Pflegekräfte bereitzustellen. Wir von der Lokaldemokratie in Bielefeld (LiB) begrüßen diesen Impuls – fordern aber: Freiwilligkeit genügt nicht.

Die Parkplatznot belastet Pflegekräfte, Handwerker und Lieferdienste täglich – mit Stress, Zeitverlust und abgesagten Einsätzen. Damit das Versorgungssystem funktioniert, braucht es verbindliche Lösungen.

Unsere Forderungen:

  • Städtisch ausgewiesene Sonderparkplätze in betroffenen Wohngebieten

  • Klare Kennzeichnung und Nutzung mit Parkgenehmigung

  • Verankerung in der Stadtplanung

Wer unsere Stadt versorgt, darf nicht an der Parkplatzsuche scheitern.

🏳️‍🌈 IDAHOBIT 2025 – Gemeinsam gegen Queerfeindlichkeit

Am 17. Mai war Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT). Auch in Bielefeld war das ein klares Zeichen: Für Sichtbarkeit, Sicherheit und Solidarität.

Die Lokaldemokratie in Bielefeld (LiB) steht an der Seite der queeren Community – heute und jeden Tag. Denn gleiche Rechte, Schutz vor Gewalt und gesellschaftliche Anerkennung sind nicht verhandelbar.

Wir setzen uns ein für:

  • Sichtbarkeit queerer Lebensrealitäten

  • Aktive Antidiskriminierungspolitik

  • Queere Schutzräume & Anlaufstellen in der Stadt

🌈 Vielfalt ist Stärke. Wir bleiben laut.

🚡 Urbane Seilbahn – Frischer Wind für Bielefelds ÖPNV?

Die Idee, urbane Seilbahnen als Teil des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Bielefeld zu denken, ist angekommen – in der Verwaltung, im Stadtentwicklungsausschuss und in der politischen Diskussion. Und das freut uns als Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie ganz besonders. Denn mit unserem Antrag haben wir nicht weniger erreicht, als den Blick auf einen innovativen Verkehrsträger zu öffnen, der bisher in Bielefeld kaum ernsthaft diskutiert wurde. Wir von der LiB sehen darin großes Potenzial.

Die Vorteile:

  • Umweltschonend und emissionsarm

  • Schnell realisierbar

  • Attraktiv für schwer erreichbare Stadtteile

Wir begrüßen kreative Verkehrslösungen, die Bielefeld nachhaltig und zukunftsfähig machen. Jetzt gilt: Machbarkeit prüfen – Potenziale nutzen!

🏙 Zukunft gemeinsam gestalten – Neues Leitbild für die Stadtentwicklung

Im Stadtentwicklungsausschuss wurde ein bedeutender Schritt beschlossen: Ein neues Leitbild für die Bauleitplanung in Bielefeld. Die LiB hat bei dem Konzept intensiv mitgearbeitet und natürlich zugestimmt – denn es schafft Klarheit und Beteiligung.

Zentrale Ziele:

  • Nachhaltige und soziale Stadtentwicklung

  • Frühzeitige Einbindung der Bürger*innen

  • Transparenz bei Planung und Umsetzung

Unser Anspruch: Stadtentwicklung soll gerecht, offen und zukunftsfähig sein – und das neue Leitbild ist ein wichtiger Rahmen dafür.

🚧 Mehr Sicherheit in Babenhausen – Sicherer Schulweg vor der Grundschule

Gute Nachrichten aus dem Stadtentwicklungsausschuss: Die Verkehrssicherheit in Babenhausen, insbesondere für die Schüler*innen an der örtlichen Grundschule, war schon länger Thema in Politik und Bürgerschaft. Der Wunsch: Eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h im betroffenen Bereich – ein Anliegen, das wir sehr ernst nehmen. Um dies umzusetzen, ist es notwendig, eine offizielle Ortsdurchfahrt mit entsprechender Beschilderung einzurichten.

Die erfreuliche Nachricht: StraßenNRW signalisiert die Bereitschaft, die Baulast für diesen Abschnitt an die Stadt zu übertragen. Damit wird Bielefeld als Kommune nicht nur formell zuständig, sondern kann auch konkreter auf die Bedürfnisse vor Ort reagieren.

Der gemeinsame Antrag, der nun einstimmig beschlossen wurde, umfasst zwei zentrale Punkte:

  1. Klärung der Baulastübernahme durch die Stadt in enger Abstimmung mit StraßenNRW – inklusive einer konkreten Beschlussvorlage für die nächsten zuständigen Gremien.
  2. Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten, Ortsschilder auch unabhängig von einer Baulastübernahme aufzustellen – denn laut geltender Verwaltungsvorschrift ist das durchaus möglich.
Ein starkes Signal für alle, die sich für lebenswerte Stadtteile einsetzen. Danke an alle Engagierten vor Ort!

🖤 Nach der Gewalttat am Cutie – Ein klares Statement für Menschlichkeit und Freiheit

Am frühen Sonntagmorgen, dem 18. Mai, wurde Bielefeld von einer grausamen Tat erschüttert: Vor dem Club „Cutie“ stach ein Mann wahllos auf junge Menschen ein – sechs wurden verletzt, vier von ihnen schwer. Menschen, die tanzen, leben, lieben wollten.

Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, ihren Freund*innen, Angehörigen und allen, die diese Nacht miterlebt haben.

Das Statement unseres Ratsmitglieds Michael Gugat:

„Dieser Angriff war feige. Er richtete sich gegen Freiheit, Lebensfreude, Gemeinschaft – gegen das Glück der anderen. Doch genau das lassen wir uns nicht nehmen.“

Der Rückblick auf ähnliche Gewalttaten weltweit macht deutlich: Ob politisch, religiös oder ideologisch motiviert – solche Angriffe gelten dem freien Leben. Auch in Bielefeld.

Unsere Botschaft ist klar:

  • Bielefeld bleibt offen, bunt und solidarisch

  • Wir geben unsere Clubs und Festivals nicht auf

  • Wir tanzen weiter. Wir leben weiter. Wir stehen zusammen.

Termine vom Bielefelder Bündnis gegen Rechts

📅 24. Mai 2025, 11:00 bis 16:00 UhrKundgebung

Kein Platz für Rechtsextremismus. Nicht in Bielefeld. Nicht am Cutie. Nicht jetzt. Niemals.

Am Samstag, den 24. Mai, wollen Rechtsextremist*innen durch Bielefeld marschieren. Sie behaupten, für „Sicherheit“ einzutreten – doch in Wahrheit geht es ihnen um Hetze, um Spaltung, um die Zerstörung eines Zusammenlebens, das auf Solidarität, Vielfalt und Menschlichkeit beruht.

Sie nutzen die brutale Gewalttat vom 18. Mai – den Angriff auf feiernde junge Menschen vor dem Club „Cutie“ – schamlos für ihre eigene menschenverachtende Agenda.

In der Nacht wurden junge Menschen in Bielefeld beim Feiern brutal angegriffen. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, ihren Angehörigen und Freund*innen, den Helfer*innen und Cutie & Nr.z.P.. Wir lassen uns unser Glück, unsere Freiheit und unser Miteinander nicht nehmen.

Sie wollen die Tat benutzen – nicht, um zu helfen, sondern um zu hetzen.

Kommt zur Gegenkundgebung des Bielefelder Bündnisses gegen Rechts!

Samstag, 24.05. 11:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Vor Cutie und Nr.z.P., Große-Kurfürsten-Str. 81

Zeigen wir: Bielefeld steht zusammen.
Für die Verletzten.
Für die Helfenden.
Für die Clubs.
Für alle, die hier leben wollen.
Gegen Intoleranz.
Gegen Hass.
Gegen Rechtsextremismus.

🗳️ Vorbereitungstreffen zu den Ratssitzungen – mach mit!

Gute Politik beginnt mit guter Vorbereitung: Jeden Montag vor einer Ratssitzung treffen wir uns um 18:30 Uhr online via Zoom, um Themen zu besprechen, Positionen zu schärfen und unsere nächsten Schritte zu planen.

📲 Den Zugangslink gibt’s vorab über unseren Signal-Kanal (Infos siehe unten).

Nächste Termine:

  • 🖥️ 03.06. – online 👉 Achtung: Ausnahmsweise Dienstag

  • 🖥️ 07.07. – online

Egal ob aktiv oder neugierig – sei dabei! 💬

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Du möchtest immer auf dem neuesten Stand bleiben, ohne von Nachrichten überflutet zu werden? Dann tritt unserem Signal-Infokanal bei! 📲 Hier gibt’s regelmäßig kompakte Infos zu allem, was unsere Wähler*innengemeinschaft betrifft – direkt, ohne Chat-Funktion.

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✅ Neuigkeiten aus dem Stadtrat
✅ Updates zu unseren Initiativen & Aktionen

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Wir freuen uns, euch dort zu sehen! 🙌

Werde Mitglied oder Fördermitglied – Jetzt aktiv werden! 🚀

Du bist noch nicht dabei? Dann wird es höchste Zeit! Als Mitglied kannst du die Zukunft unserer Wähler*innengemeinschaft aktiv mitgestalten und Einfluss auf die Themen und Entscheidungen nehmen, die uns alle betreffen.

Möchtest du von 2025 bis 2030 richtig durchstarten? Im „Maschinenraum der kommunalen Demokratie“ gibt es viele spannende Aufgaben – sei es in Fachgremien, Ausschüssen oder vielleicht sogar im Rat. Bielefeld braucht engagierte Menschen wie dich!

Und wenn du uns zusätzlich finanziell unterstützen möchtest, freuen wir uns über deine Spende. Da wir anders als Parteien keine staatliche Finanzierung erhalten, ist unser Wahlkampf auf freiwilliges Engagement und deine Unterstützung angewiesen. Wusstest du übrigens, dass Spenden und Mitgliedsbeiträge steuerlich absetzbar sind?

Spendenkonto:
📌 Kontoinhaber: Lokaldemokratie in Bielefeld e.V.
🏦 Bank: Sparkasse Bielefeld
💳 IBAN: DE29 4805 0161 0000 1366 30
🔗 BIC: SPBIDE3BXXX
(Tipp: Kopiere die IBAN ohne Leerzeichen für dein Online-Banking: DE29480501610000136630)

Hast du Fragen oder möchtest uns persönlich kennenlernen? Melde dich per E-Mail oder sprich uns einfach bei einem unserer nächsten Treffen an! Wir freuen uns auf dich! 😊

Wer sind wir?

Lokaldemokrat*innen sind kreative und aktive Menschen, die sich hilfsbereit engagieren und hartnäckig einmischen. Unsere Neugierde macht uns offen für unkonventionelle und pragmatische  Lösungen.

Lokaldemokrat*innen wollen die Zukunft Bielefelds mitgestalten.  Wir setzen uns für ihre und eure Anliegen vor unser aller Haustür ein und wollen diese durch die Tür des Rathauses in den Maschinenraum der lokalen Demokratie tragen. Und wir freuen uns, wenn möglichst viele mitmachen.

Unbelastet von Landes- und Bundespolitik sind wir eine frische Bewegung, die sozial, ökologisch, pragmatisch, liberal, multikulturell, feministisch, progressiv und dabei konsequent kommunal auf Bielefeld ausgerichtet ist.

Global denken – lokal handeln.

Kompromisse sind der Treibstoff der Demokratie. Mit einer klaren und konstruktiven menschenfreundlichen Haltung wollen wir Bielefeld enkeltauglich  machen. Dabei gehen wir grundlegend davon aus, dass die reine Lehre oftmals ein Irrweg ist. Und nicht alles, was anderswo funktioniert, muss auch für Bielefeld gut sein – gleichzeitig können wir aber vielleicht mehr von anderen lernen, als wir bisher getan haben. Wir wollen in allen Themengebieten progressive politische Avantgarde sein – so wie es nur frische gemeinwohlorientierte Bewegungen sein können.

Die Welt verändert sich, global und lokal, und wir müssen uns mit ihr verändern. Klimaschutz ist da nur ein Beispiel. Wir streben eine Stadtgesellschaft für Bielefeld an, in der Toleranz, Achtung und Offenheit für neue Lösungen tragende Säulen des Miteinanders sind. Eine gesunde kommunale Ebene, also Städte, bei denen die Bewohner*innen beteiligt sind und in denen sie sich wohlfühlen, sind die Basis für überregionale Entwicklungen. Zum Beispiel für ein gestärktes Europa. Wir handeln lokal, haben aber unsere Verantwortung für die Dinge hinter dem Tellerrand ausdrücklich mit im Blick.

In der Überzeugung, dass Kooperation und Solidarität eine zukunftsfähige Lebensperspektive eröffnen, wollen wir versuchen, nach diesen Prämissen in Bielefeld Politik zu machen.

Fairness und Gerechtigkeit

Fairness und Gerechtigkeit sind für uns fundamentale Werte. Das Herz der Lokaldemokrat*innen schlägt für die Schwächeren in der Gesellschaft. Gleichzeitig wollen wir allen Bielefelder*innen das Leben leichter machen.

Vielfalt

Bielefelder*innen sind vielfältig. So sind auch wir. Wir freuen uns an der Vielfalt des menschlichen Lebens, die sich z.B. zeigt in unterschiedlicher Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität, individuellen Fähigkeiten sowie Beschränkungen. Wir wollen jedem Menschen in seiner Einzigartigkeit und Facettenreichtum offen, freundlich und annehmend begegnen.

Beteiligung

Politische Prozesse sind kompliziert und langwierig. Viele Menschen fühlen sich überfordert und manchmal übergangen. Daher stellen wir höchste Ansprüche an Beteiligungs- und Informationsstrukturen von oben nach unten und vor allem auch zurück. Regelmässige quartiersbezogene Bürgerdialoge und Verwaltungssprechstunden wären ein geeignetes Mittel. Wir wollen echte Lokaldemokratie in Bielefeld.

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.
Lokaldemokratie in Bielefeld
Ravensberger Strasse 44
33602 Bielefeld
Deutschland

Stadtrat Michael Gugat: 0521-51 8807
info@lokaldemokratie-in-bielefeld.de
https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/